Stadtratssitzung-2014-05-13: Unterschied zwischen den Versionen

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Der Diensteid wurde abgenommen.
 
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Bürgerverein:
 
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Fraktionsvorsitzender: Dr. Marcus Dinglreiter
 
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Es wird ein zweiter und dritter Bürgermeister gewählt.
 
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Gewählt wurde Frau Sabine Heppner.
 
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Gewählt wurde Herr Manfred Hofmann.
 
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Die zweite Bürgermeisterin und der dritten Bürgermeister wurden vereidigt.
 
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== Entschädigung der weiteren Bürgermeister''' ==
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Die monatliches Entschädigung für die zweite Bürgermeisterin wurde auf 485 Euro monatlich festgelegt. Die Entschädigung für den dritten Bürgermeister wurde auf 250 Euro monatlich festgelegt. Damit sind alle Dienstgeschäfte abgegolten.
 
Die monatliches Entschädigung für die zweite Bürgermeisterin wurde auf 485 Euro monatlich festgelegt. Die Entschädigung für den dritten Bürgermeister wurde auf 250 Euro monatlich festgelegt. Damit sind alle Dienstgeschäfte abgegolten.
  
  
== Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung'''==
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Die erste Bürgermeisterin erhält eine monatliche Dienstaufwandsentschädigung von 425,35 Euro monatlich.
 
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== Erlass einer Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts''' ==
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Die Satzung wurde erlassen. Link folgt.
 
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'''13 Erlass einer Geschäftsordnung für den Stadtrat Burgkunstadt'''
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== Erlass einer Geschäftsordnung für den Stadtrat Burgkunstadt==
 
Die Geschäftsordnung wurde beschlossen. Link folgt.
 
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14 Besetzung der Ausschüsse
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Bauausschuss
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== 14 Besetzung der Ausschüsse ==
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'''Bauausschuss'''
 
Vertreter der Bürgervereins: Thomas Müller, Alexander Hanna
 
Vertreter der Bürgervereins: Thomas Müller, Alexander Hanna
 
Vertreterreihenfolge Bürgerverein: Dr. Marcus Dinglreiter, Veronika Flierl
 
Vertreterreihenfolge Bürgerverein: Dr. Marcus Dinglreiter, Veronika Flierl
Rechnungsprüfungsausschuss
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'''Rechnungsprüfungsausschuss'''
 
Vertreter der Bürgervereins: Dr. Marcus Dinglreiter
 
Vertreter der Bürgervereins: Dr. Marcus Dinglreiter
 
Vertreterreihenfolge Bürgerverein: Alexander Hanna, Thomas Müller, Veronika Flierl
 
Vertreterreihenfolge Bürgerverein: Alexander Hanna, Thomas Müller, Veronika Flierl
Haupt- und Finanzausschuss:
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'''Haupt- und Finanzausschuss'''
 
Vertreter der Bürgervereins: Thomas Müller
 
Vertreter der Bürgervereins: Thomas Müller
 
Vertreterreihenfolge Bürgerverein: Alexander Hanna, Marcus Dinglreiter, Veronika Flierl
 
Vertreterreihenfolge Bürgerverein: Alexander Hanna, Marcus Dinglreiter, Veronika Flierl
Ausschuss für kommunale Zusammenarbeit:
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'''Ausschuss für kommunale Zusammenarbeit'''
 
Vertreter der Bürgervereins: Veronika Flierl
 
Vertreter der Bürgervereins: Veronika Flierl
 
Vertreterreihenfolge Bürgerverein: Dr. Marcus Dinglreiter, Thomas Müller, Alexander Hanna
 
Vertreterreihenfolge Bürgerverein: Dr. Marcus Dinglreiter, Thomas Müller, Alexander Hanna
  
'''15 Bestellung eines Mitgliedes des Rechnungsprüfungsausschusses zum Vorsitzenden'''
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== Bestellung eines Mitgliedes des Rechnungsprüfungsausschusses zum Vorsitzenden==
 
Dr. Marcus Dinglreiter wurde zum Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses gewählt.
 
Dr. Marcus Dinglreiter wurde zum Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses gewählt.
  
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Arbeitskreis Verkehr
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== Besetzung der Arbeitskreise ==
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'''Arbeitskreis Verkehr'''
 
Vertreter des Bürgervereins: Thomas Müller (Vertreter: Dr. Marcus Dinglreiter)
 
Vertreter des Bürgervereins: Thomas Müller (Vertreter: Dr. Marcus Dinglreiter)
 
als Referent Wirtschaft/Infrastruktur: Alexander Hanna
 
als Referent Wirtschaft/Infrastruktur: Alexander Hanna
Arbeitskreis Personal
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'''Arbeitskreis Personal'''
 
Vertreter des Bürgervereins: Veronika Flierl (Vertreter: Alexander Hanna)
 
Vertreter des Bürgervereins: Veronika Flierl (Vertreter: Alexander Hanna)
  
17 Berufung der Referenten
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Es wurden 11 Referate besetzt.
 
Es wurden 11 Referate besetzt.
Friedhof: U.Koch (SPD)
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'''Friedhof:''' U.Koch (SPD)
Personal: U.Koch (SPD)
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'''Personal:''' U.Koch (SPD)
Sport/Freibad: Joachim Ruß (CSU)
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'''Sport/Freibad:''' Joachim Ruß (CSU)
Fremdenverkehr/Kultur: Ingrid Kohles (FW)
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'''Fremdenverkehr/Kultur:''' Ingrid Kohles (FW)
Wirtschaft/Infrastruktur: Alexander Hanna (BV)
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'''Wirtschaft/Infrastruktur:''' Alexander Hanna (BV)
Kinder und Jugend: Marco Hennemann (CSU)
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'''Kinder und Jugend:''' Marco Hennemann (CSU)
Umwelt: Thomas Müller (BV)
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'''Umwelt:''' Thomas Müller (BV)
Behindertenfragen: Wolfgang Sievert (SPD)
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'''Behindertenfragen:''' Wolfgang Sievert (SPD)
Rettungs- und Katastrophendienste: Manfred Hofmann (CSU)
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'''Rettungs- und Katastrophendienste:''' Manfred Hofmann (CSU)
Bürgerbeteiligung: Veronika Flierl (BV)
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'''Bürgerbeteiligung:''' Veronika Flierl (BV)
Schule: Christian Macion (CSU)
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'''Schule:''' Christian Macion (CSU)
  
'''18 Entsendung von Mitgliedern des Stadtrates in die Zweckverbandsversammlung der Sparkasse Coburg-Lichtenfels'''
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== Entsendung von Mitgliedern des Stadtrates in die Zweckverbandsversammlung der Sparkasse Coburg-Lichtenfels==
 
Verbandsrat: 1.Bürgermeisterin
 
Verbandsrat: 1.Bürgermeisterin
 
Stellvertreterin: 2.Bürgermeisterin
 
Stellvertreterin: 2.Bürgermeisterin
  
'''19 Entsendung von Mitgliedern des Stadtrates in die Zweckverbandsversammlung zur Wasserversorgung der Gärtenrother Gruppe'''
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== Entsendung von Mitgliedern des Stadtrates in die Zweckverbandsversammlung zur Wasserversorgung der Gärtenrother Gruppe==
 
Erste Bürgermeisterin (Vertreterin: 2.Bürgermeisterin)
 
Erste Bürgermeisterin (Vertreterin: 2.Bürgermeisterin)
 
Knorr (Vertreter: Vonbrunn)
 
Knorr (Vertreter: Vonbrunn)
 
Marx (Vertreter: M.Heppner)
 
Marx (Vertreter: M.Heppner)
  
'''20 Entsendung von Mitgliedern des Stadtrates in die Zweckverbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Kunstadt'''
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== Entsendung von Mitgliedern des Stadtrates in die Zweckverbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Kunstadt==
 
Erste Bürgermeisterin (Vertreterin: 2.Bürgermeisterin)
 
Erste Bürgermeisterin (Vertreterin: 2.Bürgermeisterin)
 
Doppel (Vertreter: U.Müller)
 
Doppel (Vertreter: U.Müller)

Version vom 14. Mai 2014, 18:32 Uhr

Tagesordnung zur

Konstituierenden Sitzung des Stadtrates

am Dienstag, 13.05.2014 um 19:00 Uhr<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>


Vereidigung der Ersten Bürgermeisterin Christine Frieß

Der Diensteid wurde abgenommen.


Vereidigung der neu gewählten Mitglieder des Stadtrats

Die neu gewählten Mitglieder wurden vereidigt.


Bekanntgaben

...


Benennung der Fraktionsvorsitzenden und ihrer Stellvertreter

Bürgerverein: Fraktionsvorsitzender: Dr. Marcus Dinglreiter Stellvertreter: Thomas Müller


Beschlussfassung über die Art und Zahl der weiteren Bürgermeister

Es wird ein zweiter und dritter Bürgermeister gewählt.


Wahl des/r Zweiten Bürgermeisters/in

Gewählt wurde Frau Sabine Heppner.


Wahl des/r Dritten Bürgermeisters/in

Gewählt wurde Herr Manfred Hofmann.


Vereidigung der weiteren Bürgermeister

Die zweite Bürgermeisterin und der dritten Bürgermeister wurden vereidigt.


Entschädigung der weiteren Bürgermeister

Die monatliches Entschädigung für die zweite Bürgermeisterin wurde auf 485 Euro monatlich festgelegt. Die Entschädigung für den dritten Bürgermeister wurde auf 250 Euro monatlich festgelegt. Damit sind alle Dienstgeschäfte abgegolten.


Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung

Die erste Bürgermeisterin erhält eine monatliche Dienstaufwandsentschädigung von 425,35 Euro monatlich.


Festlegung der Ausschüsse

Bauausschuss mit 10 Mitgliedern + Vorsitzenden (beschließend) Haupt- und Finanzausschuss mit 6 Mitgliedern + Vorsitzenden (vorberatend) Rechnungsprüfungsausschuss mit 7 Mitgliedern Ausschuss für kommunale Zusammenarbeit mit 4 Mitgliedern + Vorsitzenden (vorberatend)


Erlass einer Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Die Satzung wurde erlassen. Link folgt.


Erlass einer Geschäftsordnung für den Stadtrat Burgkunstadt

Die Geschäftsordnung wurde beschlossen. Link folgt.


14 Besetzung der Ausschüsse

Bauausschuss Vertreter der Bürgervereins: Thomas Müller, Alexander Hanna Vertreterreihenfolge Bürgerverein: Dr. Marcus Dinglreiter, Veronika Flierl Rechnungsprüfungsausschuss Vertreter der Bürgervereins: Dr. Marcus Dinglreiter Vertreterreihenfolge Bürgerverein: Alexander Hanna, Thomas Müller, Veronika Flierl Haupt- und Finanzausschuss Vertreter der Bürgervereins: Thomas Müller Vertreterreihenfolge Bürgerverein: Alexander Hanna, Marcus Dinglreiter, Veronika Flierl Ausschuss für kommunale Zusammenarbeit Vertreter der Bürgervereins: Veronika Flierl Vertreterreihenfolge Bürgerverein: Dr. Marcus Dinglreiter, Thomas Müller, Alexander Hanna


Bestellung eines Mitgliedes des Rechnungsprüfungsausschusses zum Vorsitzenden

Dr. Marcus Dinglreiter wurde zum Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses gewählt.


Besetzung der Arbeitskreise

Arbeitskreis Verkehr Vertreter des Bürgervereins: Thomas Müller (Vertreter: Dr. Marcus Dinglreiter) als Referent Wirtschaft/Infrastruktur: Alexander Hanna Arbeitskreis Personal Vertreter des Bürgervereins: Veronika Flierl (Vertreter: Alexander Hanna)


17 Berufung der Referenten

Es wurden 11 Referate besetzt. Friedhof: U.Koch (SPD) Personal: U.Koch (SPD) Sport/Freibad: Joachim Ruß (CSU) Fremdenverkehr/Kultur: Ingrid Kohles (FW) Wirtschaft/Infrastruktur: Alexander Hanna (BV) Kinder und Jugend: Marco Hennemann (CSU) Umwelt: Thomas Müller (BV) Behindertenfragen: Wolfgang Sievert (SPD) Rettungs- und Katastrophendienste: Manfred Hofmann (CSU) Bürgerbeteiligung: Veronika Flierl (BV) Schule: Christian Macion (CSU)


Entsendung von Mitgliedern des Stadtrates in die Zweckverbandsversammlung der Sparkasse Coburg-Lichtenfels

Verbandsrat: 1.Bürgermeisterin Stellvertreterin: 2.Bürgermeisterin


Entsendung von Mitgliedern des Stadtrates in die Zweckverbandsversammlung zur Wasserversorgung der Gärtenrother Gruppe

Erste Bürgermeisterin (Vertreterin: 2.Bürgermeisterin) Knorr (Vertreter: Vonbrunn) Marx (Vertreter: M.Heppner)


Entsendung von Mitgliedern des Stadtrates in die Zweckverbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Kunstadt

Erste Bürgermeisterin (Vertreterin: 2.Bürgermeisterin) Doppel (Vertreter: U.Müller)

21 Bestellung der Ersten Bürgermeisterin zur Eheschließungsstandesbeamtin Wurde beschlossen.

22 Bauantrag auf Anbau an eine best. Doppelgarage auf dem Grundstück Flst.Nr. 103/3 der Gemarkung Gärtenroth (Schimmendorfer Str. 15) (2014-0017) Wurde beschlossen.

23 Bauantrag auf Anbau einer Terrassenüberdachung mit Verglasung auf dem Grundstück Flst.Nr. 992 der Gemarkung Burgkunstadt (Am Gutshof 17) (2014-0018) Wurde beschlossen.

24 Bauantrag auf Anbau einer Balkonanlage an das bestehende Wohnhaus auf dem Grundstück Flst.Nr. 1322/3 der Gemarkung Burgkunstadt (Mozartstr. 2) (2014-0019) Wurde beschlossen.

25 Bauantrag auf Anbau an eine best. Scheune auf dem Grundstück Flst.Nr. 286 der Gemarkung Mainroth (Horlache 15) (2014-0020) Wurde beschlossen.

26 Bauantrag auf Nutzungsänderung von Gewerbeeinheit in Gaststätte im Anwesen Marktplatz 2, Grundstück Flst.Nr. 236 der Gemarkung Burgkunstadt (2014-0023) Wurde beschlossen.

27 Errichtung und Betrieb von 5 Windkraftanlagen in den Gemarkungen Hain und Wildenberg; Stellungnahme Eine umfangreiche Stellungnahme wurde abgegeben.

28 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO ...

29 Anfragen Anfrage zur Treppensperrung Burgweg (Besichtigung mit Bürgermeisterin, Stadtverwaltung und Bauhofleitung findet am 14.05.14 statt) Anfrage zum Zustand Wirtschaftsweg Maineck - Mainbrücke Theisau Anfrage zum Stand B289 Umgehung Mainroth Anfrage zum erneuten Aufgraben des kürzlich festgestellten "Lehrerparkplatzes" an der Mittelschule

Es folgte im Anschluss eine nichtöffentliche Sitzung.

Fußnoten

<references />