Umweltkriterien

Die Europäische Union hat Umweltkriterien (GPP-Kriterien) für verschiedene Produkt- und Dienstleistungsgruppen erarbeitet<ref>Quelle: Handbuch für ein umweltorientiertes öffentliches Beschaffungswesen der Europäischen Union (Stand: Februar 2016) © Europäische Union, 2016, Nachdruck mit Quellenangabe gestattet , Kapitel 1 – GPP umsetzen (1.4.1 GPP-Kriterien der EU), Seite 18; https://ec.europa.eu/environment/gpp/eu_gpp_criteria_en.htm</ref> Eine Datenbank mit Umweltkriterien findet sich auch auf der Website https://www.beschaffung-info.de.

Umweltkriterien/GPP-Kriterien der EU

Die Europäische Union hat Umweltkriterien (GPP-Kriterien) für folgende Produkt- und Dienstleistungsgruppen erarbeitet<ref>Quelle: Handbuch für ein umweltorientiertes öffentliches Beschaffungswesen der Europäischen Union (Stand: Februar 2016) © Europäische Union, 2016, Nachdruck mit Quellenangabe gestattet , Kapitel 1 – GPP umsetzen (1.4.1 GPP-Kriterien der EU), Seite 18; https://ec.europa.eu/environment/gpp/eu_gpp_criteria_en.htm</ref>:

• Abwasserinfrastruktur
• Bildgebende Geräte
• Bürogebäude<ref>https://ec.europa.eu/environment/gpp/pdf/criteria/office_building_design/DE.pdf</ref>
• Datenzentren, Serverräume und Cloud-Dienste<ref>https://ec.europa.eu/environment/gpp/pdf/20032020_EU_GPP_criteria_for_data_centres_server_rooms_and%20cloud_services_SWD_(2020)_55_final_de.pdf</ref>
• Elektro- und Elektronikgeräte im Gesundheitswesen<ref>https://ec.europa.eu/environment/gpp/pdf/criteria/health/DE.pdf</ref>
• Heizgeräte auf Wasserbasis
• Innenraumbeleuchtung
• IT-Büroausstattungen (Computer und Monitore)<ref>https://ec.europa.eu/environment/gpp/pdf/toolkit/computers%20and%20monitors/DE.pdf</ref>
• Kopier- und Grafikpapier<ref>https://ec.europa.eu/environment/gpp/pdf/toolkit/paper_GPP_product_sheet_de.pdf</ref>
• Kraft-Wärme-Kopplung (KWK)
• Lebensmittel und Verpflegungsdienstleistungen<ref>https://ec.europa.eu/environment/gpp/pdf/toolkit/food-catering-services/DE.DOCX</ref>
• Möbel<ref>https://ec.europa.eu/environment/gpp/pdf/toolkit/ENV-2017-00602-02-00-DE-TRA-00.pdf</ref>
• Gartenprodukte und Gärtnereidienstleistungen
• Reinigungsprodukte und -dienstleistungen<ref>https://ec.europa.eu/environment/gpp/pdf/toolkit/cleaning_product/da.pdf</ref>
• Sanitärarmaturen
• Straßenbeleuchtung und Verkehrssignale
• Straßenplanung, -bau und -instandhaltung
• Strom<ref>https://ec.europa.eu/environment/gpp/pdf/criteria/electricity_de.pdf</ref>
• Textilwaren
• Toiletten und Urinale
• Transport
• Wandplatten

Gütezeichen

Ein Gütezeichen ist laut Duden<ref>https://www.duden.de/rechtschreibung/Guetezeichen</ref> "ein auf einer Ware angebrachtes Zeichen, durch das die Überprüfung der Güte bestätigt wird".

Als Beleg dafür, dass eine Liefer- oder Dienstleistung bestimmten, in der Leistungsbeschreibung geforderten Merkmalen entspricht, kann der öffentliche Auftraggeber die Vorlage von Gütezeichen nach Maßgabe der VgV § 34 Absätze 2 bis 5 verlangen.

Das Gütezeichen muss nach VgV § 34 Abs. 2 allen folgenden Bedingungen genügen:

1. Alle Anforderungen des Gütezeichens sind für die Bestimmung der Merkmale der Leistung geeignet und stehen mit dem Auftragsgegenstand nach § 31 Absatz 3 in Verbindung.
2. Die Anforderungen des Gütezeichens beruhen auf objektiv nachprüfbaren und nichtdiskriminierenden Kriterien.
3. Das Gütezeichen wurde im Rahmen eines offenen und transparenten Verfahrens entwickelt, an dem alle interessierten Kreise teilnehmen können.
4. Alle betroffenen Unternehmen haben Zugang zum Gütezeichen.
5. Die Anforderungen wurden von einem Dritten festgelegt, auf den das Unternehmen, das das Gütezeichen erwirbt, keinen maßgeblichen Einfluss ausüben konnte.

Für den Fall, dass die Leistung nicht allen Anforderungen des Gütezeichens entsprechen muss, hat der öffentliche Auftraggeber nach VgV § 34 Abs. 3 die betreffenden Anforderungen anzugeben.

Der öffentliche Auftraggeber muss andere Gütezeichen akzeptieren, die gleichwertige Anforderungen an die Leistung stellen (VgV § 34 Abs. 4).

Hatte ein Unternehmen aus Gründen, die ihm nicht zugerechnet werden können, nachweislich keine Möglichkeit, das vom öffentlichen Auftraggeber angegebene oder ein gleichwertiges Gütezeichen innerhalb einer einschlägigen Frist zu erlangen, so muss der öffentliche Auftraggeber nach VgV § 34 Abs. 5 andere geeignete Belege akzeptieren, sofern das Unternehmen nachweist, dass die von ihm zu erbringende Leistung die Anforderungen des geforderten Gütezeichens oder die vom öffentlichen Auftraggeber angegebenen spezifischen Anforderungen erfüllt.

Eine entsprechende Regelung für den Unterschwellenbereich sieht UVgO § 24 - mit einer Erleichterung in Abs. 2 Nr. 1 - vor.

Institutionen

• Gemeinsame Forschungsstelle der Kommission
  • Institut für technologische Zukunftsforschung in Sevilla, Spanien

Links

• GPP Kriterien
• Datenbank Umweltkriterien

Siehe auch

• Umweltorientiertes Öffentliches Beschaffungswesen
• Zuschlagskriterien

Fußnoten

<references/>