Stadtratssitzung-2013-06-04: Unterschied zwischen den Versionen

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* Satzungsentwurf für eine Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung
 
* Satzungsentwurf für eine Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung
 
* idF vom 22.03.2013
 
* idF vom 22.03.2013

Aktuelle Version vom 26. Februar 2014, 12:46 Uhr

Bei dieser Seite handelt es sich um ein offizielles Dokument des Bürgervereins Burgkunstadt e.V.. Die Seite ist daher zur Bearbeitung gesperrt.

Für den Bürgerverein nahm Ulrike Dinglreiter an der Stadtratssitzung teil.

Tagesordnungen

Tagesordnung zur Sitzung des Bauausschusses am Dienstag, 04.06.2013 um 19:00 Uhr

1 Antrag auf isolierte Ausnahme für die Errichtung eines Gerätehauses auf dem Grundstück Flst.Nr. 168/48 der Gemarkung Weidnitz (Kleiner Flügel 5) (2013-0021)

2 Bauantrag auf Errichtung von Carports und einer Garage auf dem Grundstück Flst.Nr. 1523/8 der Gemarkung Burgkunstadt (In der Au 13) (2013-0022)

3 Bauantrag auf Errichtung eines Garagengebäudes mit Holzlege auf dem Grundstück Flst.Nr. 718/5 der Gemarkung Mainroth (Kirchacker 4) (2013-0024)

4 Bauantrag auf Errichtung eines Pferdestalles mit Unterstand auf dem Grundstück Flst.Nr. 469 der Gemarkung Kirchlein (Hainzendorf 1) (2013-0026)

5 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 09.04.2013

Tagesordnung zur Sitzung des Stadtrates am Dienstag, 04.06.2013 um 19:30 Uhr

1 Bekanntgaben

2 Sanierung eines Teilstückes der Ebnether Straße;

Dringlichkeitsanordnung des Bürgermeisters

3 Sanierung eines Teilbereiches der Kathi-Baur-Straße;

Bildung eines Abrechnungsabschnittes

4 Erlass einer Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung Kirchlein - Abwägung, Satzungsbeschluss

5 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO

6 Anfragen

Es folgt im Anschluss eine nichtöffentliche Sitzung

Protokoll UD:

Bauausschussitzung

  • 19.00 Uhr Beginn
  • TO verlesen
  • Aufforderung an Stadträte sich mit den Bauanträgen zu beschäftigen und ggf. Fragen an die Verwaltung zu stellen
  • Für die Verwaltung war Herr H.F. anwesend
  • 19.15 wurde Beschlussfähigkeit dfes Bauausschusses festgestellt
  • Nacheinander Anträge 1-4 vorgetragen, einstimmig Zustimmung zu den jeweiligen Beschlussvorschlägen
    • 1 Antrag auf isolierte Ausnahme für die Errichtung eines Gerätehauses auf dem Grundstück Flst.Nr. 168/48 der Gemarkung Weidnitz (Kleiner Flügel 5) (2013-0021)
    • 2 Bauantrag auf Errichtung von Carports und einer Garage auf dem Grundstück Flst.Nr. 1523/8 der Gemarkung Burgkunstadt (In der Au 13) (2013-0022)
    • 3 Bauantrag auf Errichtung eines Garagengebäudes mit Holzlege auf dem Grundstück Flst.Nr. 718/5 der Gemarkung Mainroth (Kirchacker 4) (2013-0024)
    • 4 Bauantrag auf Errichtung eines Pferdestalles mit Unterstand auf dem Grundstück Flst.Nr. 469 der Gemarkung Kirchlein (Hainzendorf 1) (2013-0026)
  • Sitzungsniederschrift von letzter BA-Sitzung genehmigt (19.22 Uhr)
  • H.F. geht; S.D. kommt und nimmt an der Stadtratssitzung teil für die Stadtverwaltung

Stadtratssitzung

  • Beginn 19.30 Uhr
  • Begrüßung
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit

TO1-Bekanntgaben

    • 1 Gratulation der Stadtverwaltung zur goldenen Hochzeit von 2. BMin Konrad
    • 2 Reise in französische Partnerstadt (BM Petterich vor Ort)
    • 3 zum Thema Lehrschwimmbecken: am 17.5.2013 hat Besprechung im LRA Mit Staatssekretär Eck; BKU baut Lehrschimmbecken alleine; Stadtverwaltung setzt sich in den nächsten tagen mit Architekten und DLRG zusammen, um Investitionen und Betriebskosten durchzurechnen; wahrscheinlich wird dann eine Sondersitzung zur Entshciedungsfindung anberaumt werden

TO2 - Sanierung eines Teilstückes der Ebnether Straße; Dringlichkeitsanordnung des Bürgermeisters

  • ziemlich kaputt
  • Dringlichkeitsanordnung von BM Petterich
  • es ging um Sanierung Teilstück Gutshof zum Bones
  • Alt. 1: Flickenteppich bei Sanierung durch Bauhof
  • Alt. 2 Angebot vom Landkreis, Sanierung in Ausschreibung von der Landkreisstraße mit hineinzunehmen - Kosten ca. 15.000,- €
  • bis 15.000,- € sind im Haushalt schon vorgesehen

TO 3 - Sanierung eines Teilbereiches der Kathi-Baur-Straße; Bildung eines Abrechnungsabschnittes (Straßenbeitragserhebung)

  • wurde als Haupterschließungsstraße bezeichnet
  • um Straßenbeitrag von den Eigentümern erheben zu können, musste durch Beschluss ein sog. neuer Abrechnungsabschnitt gebildet werden
  • einstimmig beschlossen, dass ein neuer Abrechnungsabschnitt für dieses Teilstück gebildet wird
  • Fahrbahn und Straßenentwässerung 40%, Gehweg 60% der umlagefähigen Kosten an Eigentümer<ref>Quelle: Obermain Tagblatt vom 06.06.2013 Seite 22</ref>
  • Anmerkung MD: siehe Straßenausbaubeitragssatzung

TO 4 - Erlass einer Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung Kirchlein - Abwägung, Satzungsbeschluss

  • Bebauungsplan Kirchlein
  • Satzungsentwurf für eine Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung
  • idF vom 22.03.2013
  • wurde von den Stadträten einstimmig als Satzung beschlossen

TO 5 - Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO

  • "Der Stadtrat befasste sich ausschließlich mit Grundstücks- und Personalangelegenheiten." (BM Petterich)

TO 6 - Anfragen

  • Stadtrat Sievert wg. Skaterbahn: Sachstand?
    • am 24.6. wird Treffen zwischen Stadtverwaltung und Leuten in der Ganztagsschule stattfinden, da wird die Sklaterbahn besprochen;
    • Pachtvertrag wurde mit Grundstückseigentümer schon verhandelt und soll jetzt unterschrieben werden
  • Wann wird mit Sanierung in Geheimrat-Püls-Str begonnen (Stadträtin Koch)
    • Baubeginn Mitte Juli
  • von Stadtrat M. Hofmann bzgl. Wolfsberg: gefährliche Löcher mit Sturzgefahr für Radfahrer
    • ist bekannt und Stadt kümmert sich darum (BM Petterich)

Presse

Fußnoten

<references />