Haftung für Änderungen der Wasserbeschaffenheit: Unterschied zwischen den Versionen
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Wer in ein [[Gewässer]] Stoffe einbringt oder einleitet oder wer in anderer Weise auf ein Gewässer einwirkt und dadurch die Wasserbeschaffenheit nachteilig verändert, ist nach {{WHG 89}} Abs. 1 Satz 1 zum Ersatz des daraus einem anderen entstehenden Schadens verpflichtet. Haben mehrere auf das Gewässer eingewirkt, so haften sie als [[Gesamtschuldner]] ({{WHG 89}} Abs. 1 Satz 2). Gelangen aus einer Anlage, die bestimmt ist, Stoffe herzustellen, zu verarbeiten, zu lagern, abzulagern, zu befördern oder wegzuleiten, derartige Stoffe in ein Gewässer, ohne in dieses eingebracht oder eingeleitet zu sein, und wird dadurch die Wasserbeschaffenheit nachteilig verändert, so ist der Betreiber der Anlage nach {{WHG 89}} Abs. 2 Satz 1 zum Ersatz des daraus einem anderen entstehenden Schadens verpflichtet. Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend. Die Ersatzpflicht tritt nicht ein, wenn der Schaden durch höhere Gewalt verursacht wird ({{WHG 89}} Abs. 2 Satz 3).<noinclude> | Wer in ein [[Gewässer]] Stoffe einbringt oder einleitet oder wer in anderer Weise auf ein Gewässer einwirkt und dadurch die Wasserbeschaffenheit nachteilig verändert, ist nach {{WHG 89}} Abs. 1 Satz 1 zum Ersatz des daraus einem anderen entstehenden Schadens verpflichtet. Haben mehrere auf das Gewässer eingewirkt, so haften sie als [[Gesamtschuldner]] ({{WHG 89}} Abs. 1 Satz 2). Gelangen aus einer Anlage, die bestimmt ist, Stoffe herzustellen, zu verarbeiten, zu lagern, abzulagern, zu befördern oder wegzuleiten, derartige Stoffe in ein Gewässer, ohne in dieses eingebracht oder eingeleitet zu sein, und wird dadurch die Wasserbeschaffenheit nachteilig verändert, so ist der Betreiber der Anlage nach {{WHG 89}} Abs. 2 Satz 1 zum Ersatz des daraus einem anderen entstehenden Schadens verpflichtet. Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend. Die Ersatzpflicht tritt nicht ein, wenn der Schaden durch höhere Gewalt verursacht wird ({{WHG 89}} Abs. 2 Satz 3).<noinclude> | ||
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* {{WHG 89}} [[Haftung für Änderungen der Wasserbeschaffenheit]] | * {{WHG 89}} [[Haftung für Änderungen der Wasserbeschaffenheit]] | ||
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| + | ==Rechtsprechung== | ||
| + | * {{BGH III ZR 89/97}} | ||
[[Kategorie:Wasserrecht]]</noinclude> | [[Kategorie:Wasserrecht]]</noinclude> | ||
Version vom 6. September 2020, 22:13 Uhr
Wer in ein Gewässer Stoffe einbringt oder einleitet oder wer in anderer Weise auf ein Gewässer einwirkt und dadurch die Wasserbeschaffenheit nachteilig verändert, ist nach WHG § 89 Abs. 1 Satz 1 zum Ersatz des daraus einem anderen entstehenden Schadens verpflichtet. Haben mehrere auf das Gewässer eingewirkt, so haften sie als Gesamtschuldner (WHG § 89 Abs. 1 Satz 2). Gelangen aus einer Anlage, die bestimmt ist, Stoffe herzustellen, zu verarbeiten, zu lagern, abzulagern, zu befördern oder wegzuleiten, derartige Stoffe in ein Gewässer, ohne in dieses eingebracht oder eingeleitet zu sein, und wird dadurch die Wasserbeschaffenheit nachteilig verändert, so ist der Betreiber der Anlage nach WHG § 89 Abs. 2 Satz 1 zum Ersatz des daraus einem anderen entstehenden Schadens verpflichtet. Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend. Die Ersatzpflicht tritt nicht ein, wenn der Schaden durch höhere Gewalt verursacht wird (WHG § 89 Abs. 2 Satz 3).