Lehrschwimmbecken: Unterschied zwischen den Versionen

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Landrat Leutner verweistin einer Sitzung der CSU-Kreistagsfraktion auf den ersten Entwurf eines Notarvertrages, in der der Stadt Burgkunstadt die Option eingeräumt gewesen sei, das Lehrschwimmbecken über den 1. Januar 2005 hinaus im eigenen Namen und auf eigene·Rechnung weiter zu betreiben. Der Landkreis Lichtenfels hätte in diesem Fall für seine weiterführenden Schulen das Hallenbad nach Stundenplan angemietet, das heißt, Gebühren für die belegten Schwimmstunden bezahlt.
  
 
====08.11.2004 Der Stadtrat Burgkunstadt beschließt in [[Öffentlichkeit|nichtöffentlicher Sitzung]] die Schließung des Hallenbades zum 31.12.2004<ref>Quelle: Obermain Tagblatt vom 4./5.12.2004, Seite 25</ref>====
 
====08.11.2004 Der Stadtrat Burgkunstadt beschließt in [[Öffentlichkeit|nichtöffentlicher Sitzung]] die Schließung des Hallenbades zum 31.12.2004<ref>Quelle: Obermain Tagblatt vom 4./5.12.2004, Seite 25</ref>====

Version vom 26. August 2013, 08:12 Uhr

Kosten

Kalkulation der DLRG

Die Bruttokosten für zwei 25-Meter-Becken belaufen sich nach Angaben der DLRG auf

Diese Kosten würden sich unter anderem durch ein geplantes Seminarzentrum der DLRG um

  • 552.000 Euro

verringern<ref>Quelle: Obermain Tagblatt vom 21.08.2013, Seite 20</ref>.

Bei einem Fördersatz von 70 Prozent würde nach Angaben der DLRG eine aufzubringende Summe der beteiligten Partner von rund

  • 1,474 Millionen Euro

bleiben<ref>Quellenangaben: Lehrschwimmbecken-Kalkulation der DLRG Seite 1; Obermain Tagblatt vom 21.08.2013, Seite 20</ref>.

Nicht berücksichtigt seien dabei die Möglichkeiten

  • einer geringeren Kreisumlage (500.000 Euro),
  • mögliche Einsparungen des Landkreise beim Bau der Sportanlagen sowie
  • die Synergieeffekte von Freibad und Schwimmhalle (290.000 Euro)<ref>Quelle: Obermain Tagblatt vom 21.08.2013, Seite 20</ref>.

Die Verwaltung stelle diesen Abzug jedoch nicht in Rechnung<ref>Quelle: Obermain Tagblatt vom 21.08.2013, Seite 20</ref>.

Die Berechnungen der Stadt Burgkunstadt (974.000 Euro) und der DLRG (559.000 Euro) unterscheiden sich nach Angaben der DLRG um rund 415.000 Euro<ref>Quelle: Obermain Tagblatt vom 21.08.2013, Seite 20</ref>.

Argumente

Freibad und Lehrschwimmbecken gemeinsam nutzen

Der Vorsitzende der DLRG Werner Schneider sieht hier enorme Einsparmöglichkeiten<ref>Quelle: Obermain Tagblatt vom 21.08.2013, Seite 20</ref> .

Anstehende Sanierung im Freibad

Nach Informationen des stellvertretenden Vorsitzender der DLRG Bernd Detsch Kosten bei einer Informationsveranstaltung der DLRG am 19.08.2013 stehen Kosten von etwa 200000 Euro für die Sanierung der Duschen und Umkleiden im Freibad an sowie 40.000 Euro für die Neuanschaffung der Solarheizanlage<ref>Quelle: Obermain Tagblatt vom 21.08.2013, Seite 20</ref>.

Ersparnis im Abwasserbereich des Freibads durch Nutzung der Wasseraufbereitung im Hallenbad

Nach Informationen des stellvertretenden Vorsitzender der DLRG Bernd Detsch bei einer Informationsveranstaltung der DLRG am 19.08.2013 sei bei einem Bau des Lehrschwimmbeckens mit einer Ersparnis im Abwasserbereich des Freibads durch Nutzung der Wasseraufbereitung im Hallenbad in Höhe von 50.000 Euro zu rechnen<ref>Quelle: Obermain Tagblatt vom 21.08.2013, Seite 20</ref>.

Chronologie<ref>Quellen:Obermain Tagblatt vom 21.08.2013, Seite 20; Obermain Tagblatt vom 26.08.2013, Seite 18</ref>

2004

Entwurf eines Notarvertrages im Zusammenhang mit Übernahme der weiterführenden Schulen durch den Landkreis

Landrat Leutner verweistin einer Sitzung der CSU-Kreistagsfraktion auf den ersten Entwurf eines Notarvertrages, in der der Stadt Burgkunstadt die Option eingeräumt gewesen sei, das Lehrschwimmbecken über den 1. Januar 2005 hinaus im eigenen Namen und auf eigene·Rechnung weiter zu betreiben. Der Landkreis Lichtenfels hätte in diesem Fall für seine weiterführenden Schulen das Hallenbad nach Stundenplan angemietet, das heißt, Gebühren für die belegten Schwimmstunden bezahlt.

08.11.2004 Der Stadtrat Burgkunstadt beschließt in nichtöffentlicher Sitzung die Schließung des Hallenbades zum 31.12.2004<ref>Quelle: Obermain Tagblatt vom 4./5.12.2004, Seite 25</ref>

04.12.2004: Obermain Tagblatt vom 04./05.12.2004: "Unterschriftenaktion gegen Schließung des Hallenbads"

06.12.2004: Leserbrief von Wasserwacht / DLRG im Obermain Tagblatt vom 06.12.2004. "Bald eine Region von Nichtschwimmern"

11.12.2004 CSU_Kreistagsfraktion: Falscher Ansprechpartner

Die CSU-Kreistagsfraktion weist Kritik von Bürgern und Vereinen wegen der bevorstehenden Schließung des Burgkunstadter Hallenbades zurück. Der Landkreis bzw. die Landkreisverwaltung seien der falsche Ansprechpartner, die Entscheidung habe der Burgkunstadter Stadtrat getroffen.<ref>Quelle: Obermain Tagblatt vom 11./12.12.2004</ref>

30.12.2004 Hallenbad darf nicht einfach baden gehen

2005

  • 02.03.2005 Schließung wäre ein Schildbürgerstreich
  • 03.03.2005 Förderung für ein Schulbad ab 60 Schwimmklassen
  • 31.10.2005 Rettungsgesellschaft rettet Hallenbad

2006

  • 12.08.2006 Die Stadt finanziert das Lehrschwimmbecken mit

2007

2008

  • 07.03.2008 Vision vom Neubau eines Lehrschwimmbads

2009

2010

2011

2012

Schreiben des Landrats vom 21.11.2012

Landrat Christian Meißner weist die Bürgermeister aller 3 Kommunen am Obermain mit Schreiben vom 21.11.2012 auf die zum 01.10.2013 laufende Antragsfrist für Fördermittel hin und fordert eine Entscheidung bis Ende Juli 2013, da auch der Kreisausschuss im September 2013 noch einen entsprechenden Beschluss fassen müsse<ref>Quelle: Obermain Tagblatt vom 26.08.2013, Seite 18</ref>.

2013

Gespräch vom 17.05.2013 im Landratsamt Lichtenfels

Im Landratsamt Lichtenfels findet ein Gespräch der Bürgermeister mit Staatssekretär Eck statt. Dort wird seitens des Staatssekretärs der Wunsch geäußert, dass Bürgermeister Petterich die Federführung in den weiteren Schritten übernehmen solle und die im Protokoll festgelegten Punkte abarbeite<ref>Quelle: Obermain Tagblatt vom 26.08.2013, Seite 18</ref>.

Schreiben des Landrats vom 31.05.2013

Mit Schreiben vom 31.05.2013 weist der Landrat nochmals auf die Beschlussfassung bis Ende Juli hin<ref>Quelle: Obermain Tagblatt vom 26.08.2013, Seite 18</ref>.

Informationsveranstaltung der DLRG am 20.08.2013

Die DLRG lädt alle Entscheidungsträger der Stadt Burgkunstadt am 20. August zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung in das Freibad ein. Nur 2 von 20 Stadträten folgen der Einladung.

Nichtöffentliche Stadtratssitzung am 21.08.2013

Der Stadtrat berät in nichtöffentlicher Sitzung über das Lehrschwimmbecken. Marcus Dinglreiter vertreitt die Ansicht, dass darin ein Verstoß gefgen die gesetzlichen Vorschriften über die Öffentlichkeit von Gemeinderatssitzungen nach GO Art. 52 zu sdehen ist.

Gespräch der DLRG mit dem Landrat

In einem Gespräch der DLRG mit dem Landrat in der KW24/2013 wird der Sachverhalt um zu bachtende Fristen für die Beantragung von Fördermitteln nochmals im Detail besprochen. Landrat Christian Meißner fordert wiederum Eile in der Angelegenheit und stellt klar, "dass die Projekte “ Obermainhalle“ und „Außensportanlage„ in jedem Fall bis Oktober 2013 beantragt" würden<ref>Quelle: Obermain Tagblatt vom 26.08.2013, Seite 18</ref>. Ohne positive Beschlüsse zum Lehrschwimmbecken würden dann große Teile der Zuschüsse des Landkreises und die ggf. die Entsendung der Sportklassen verfallen<ref>Quelle: Obermain Tagblatt vom 26.08.2013, Seite 18</ref>.

Fördermittel

Fristen

Nach einem Leserbrief des DLRG-Vorstands vom 26.08.2013<ref>Quelle: Obermain Tagblatt vom 26.08.2013, Seite 18</ref> müssen Förderanträge für Schulprojekte für das Folgejahr bis 01. Oktober bei der Regierung von Oberfranken vorliegen. Wenn der Stadtrat im September nicht entscheiden würde, seien mehr als 3 Millionen Euro Fördermittel verloren. In Burgkunstadt seien davon die geplanten Außensportanlagen der weiterführenden Schulen, die Sanierung der Obermainhalle und der Neubau des Lehrschwimmbeckens betroffen. Alle drei Projekte seien unmittelbar miteinander verbunden, da sich z.B. die Größe der Außensportanlage nach dem Vorhandensein eines Lehrschwimmbeckens richte<ref>Quelle: Obermain Tagblatt vom 26.08.2013, Seite 18</ref>. Auch Staatssekretär Gerhard Eck könne seine zugesagte Förderung nur in diesem Zeitrahmen aufrechterhalten<ref>Quelle: Obermain Tagblatt vom 26.08.2013, Seite 18</ref>.

Quellen

Kalkulation der DLRG

Lokalpresse

Protokolle

Blogs

Fußnoten

<references />

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