Stadtratssitzung-2019-12-03: Unterschied zwischen den Versionen

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* [https://www.obermain.de/lokal/altenkunstadt-burgkunstadt-weismain/art2415,799553 obermain.de vom 04.12.2019 - Jugendliche sollen im Stadtrat Burgkunstadt bald mitreden]
  
 
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Aktuelle Version vom 30. April 2020, 14:49 Uhr

Stadtrat

Öffentliche Tagesordnung

01 Bekanntgaben

02 Ausbau der Ortsstraße Dr.-Bullinger-Straße

Projekt Projekt::Ausbau von Ortsstraßen
Stichwort Stichwort::Planung
Straße Straße::Dr.-Bullinger-Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2019-12-03
Antragsteller Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum Beschlussdatum::2019/12/03
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat nimmt Kenntnis von der Planung und billigt diese.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz [[Notiz::Ingenieurbüro HTS in Kronach:
  • befristete Förderungen für Kanalsanierungen
  • Sollkosten 670 000 Euro (Straßenbau: 317 000 Euro, Kanalbau: 150 000 Euro)
  • 240 000 Euro Zuschuss für die Erneuerung von Kanal und Wasserleitung

Quelle: https://www.obermain.de/lokal/altenkunstadt-burgkunstadt-weismain/art2415,799553]]

Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::


03 Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Eben-Schmeilsdorf

Projekt Projekt::Ausbau von Ortsstraßen
Stichwort Stichwort::Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen
Straße Straße::Gemeindeverbindungsstraße Eben-Schmeilsdorf
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2019-12-03
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat beauftragt das Planungsbüro Kellner mit den LPH 5-9 sowie mit der Ausschreibung der Maßnahme. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der haushaltrechtlichen Einzelfallgenehmigung durch das LRA Lichtenfels.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::16:3
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::Planungsbüro Kellner
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::Nein


04 Antrag des Jugendbeauftragten Marco Hennemann auf Schaffung der Voraussetzungen für die Errichtung eines Jugendparlaments im Mittelzentrum Burgkunstadt-Altenkunstadt-Weismain

Projekt Projekt::Jugendparlament im Mittelzentrum Burgkunstadt-Altenkunstadt-Weismain
Stichwort Stichwort::Jugendparlament
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2019-12-03
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::2019/12/03
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, die als Anlage beigefügte Mustersatzung zu prüfen und die Voraussetzungen für die Errichtung eines Jugendparlaments im Mittelzentrum zu schaffen.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::


05 Verlängerung der Beauftragung des Innenstadtmanagers

Projekt Projekt::Innenstadtmanager
Stichwort Stichwort::
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2019-12-03
Antragsteller Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum Beschlussdatum::2019/12/03
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> [[Beschluss::Der Stadtrat beauftragt die Arbeitsgemeinschaft "Stadtumbaumanagement Burgkunstadt" ab 01.01.2020 mit dem Innenstadt-, Leerstands- und Branchenmanagement sowie mit der Koordination des städtebaulichen Erneuerungsprozesses zum Angebotspreis von 61.274,48 € bei 48 Wochenstunden á 15 Stunden. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn durch die Regierung von Oberfranken bzw. dem Eingang eines entsprechenden Förderbescheids.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::17:1
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::61274,48
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::Arbeitsgemeinschaft "Stadtumbaumanagement Burgkunstadt (plan&werk/Edith Obrusnik)"
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::Stadtratssitzung-2018-10-09-TOP-07 Vergabe Innenstadtmanager
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::


06 Satzung über Ehrungen - Antrag des Musikverein Mainroth

Projekt Projekt::Satzung über Ehrungen
Stichwort Stichwort::Musikverein Mainroth e.V.
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2019-12-03
Antragsteller Antragsteller::Musikverein Mainroth e.V.
Beschlussdatum Beschlussdatum::2019/12/03
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat beschließt, dass künftig die Musiker, die das goldene Leistungsabzeichen absolviert haben, im Rahmen der Sportlerehrung mit einer Ehrenurkunde der Stadt Burgkunstadt ausgezeichnet werden.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::17:0
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::


07 Bauvoranfrage auf Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage auf den Grundstücken Flst.Nrn. 972 der Gemarkung Theisau und 1393 der Gemarkung Mainroth (2019-0042)

Projekt Projekt::Leitfaden für die Zulassung von Photovoltaik-Freiflächen-Anlagen im Stadtgebiet Burgkunstadt
Stichwort Stichwort::Freiflächenphotovoltaik
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2019-12-03
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::2019/12/03
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> [[Beschluss::Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung einen Leitfaden für die Zulassung von Photovoltaik-Freiflächen-Anlagen im Stadtgebiet Burgkunstadt zu erstellen und dem Stadtrat in einer der nächsten Sitzungen vorzulegen. Erst danach wird über die Bauvoranfrage abgestimmt.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::19:0
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::


08 Feststellung der Jahresrechnung 2018 gemäß Art. 102 Gemeindeordnung (GO)

Projekt Projekt::Jahresrechnung
Stichwort Stichwort::Jahresrechnung 2018
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2019-12-03
Antragsteller Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum Beschlussdatum::2019/12/03
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat stellt die Jahresrechnung 2018 gemäß Art. 102 GO fest.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::19:0
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::


09 Entlastung der Jahresrechnung 2018 gemäß Art. 102 Gemeindeordnung (GO)

Projekt Projekt::Jahresrechnung
Stichwort Stichwort::Entlastung
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2019-12-03
Antragsteller Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum Beschlussdatum::2019/12/03
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat beschließt für die Jahresrechnung 2018 die Entlastung nach Art. 102 GO.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::18:0
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::


10 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO

11 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 05.11.2019

Projekt Projekt::Genehmigung der Sitzungsniederschrift
Stichwort Stichwort::Sitzungsniederschrift
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2019-12-03
Antragsteller Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum Beschlussdatum::2019/12/03
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat genehmigt die Sitzungsniederschrift vom 05.11.2019.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::19:0
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::


Publikationen

Fußnoten

<references/>