Stadtratssitzung-2020-03-03: Unterschied zwischen den Versionen

Aus Kommunalwiki
Zur Navigation springen Zur Suche springen
 
(4 dazwischenliegende Versionen desselben Benutzers werden nicht angezeigt)
Zeile 32: Zeile 32:
 
{{:Stadtratssitzung-2020-03-03-TOP-02 Beschlussfassung über die Finanzplanung 2019 - 2023}}
 
{{:Stadtratssitzung-2020-03-03-TOP-02 Beschlussfassung über die Finanzplanung 2019 - 2023}}
  
===[[Stadtratssitzung-2020-03-03-TOP-04 Antrag auf Erlass einer zweiten Einbeziehungssatzung für Kirchlein; Aufstellungsbeschluss|04 Antrag auf Erlass einer zweiten Einbeziehungssatzung für Kirchlein; Aufstellungsbeschluss]]===
+
===[[Stadtratssitzung-2020-03-03-TOP-03 Antrag auf Erlass einer zweiten Einbeziehungssatzung für Kirchlein; Aufstellungsbeschluss|03 Antrag auf Erlass einer zweiten Einbeziehungssatzung für Kirchlein; Aufstellungsbeschluss]]===
 +
{{:Stadtratssitzung-2020-03-03-TOP-03 Antrag auf Erlass einer zweiten Einbeziehungssatzung für Kirchlein; Aufstellungsbeschluss}}
  
===[[Stadtratssitzung-2020-03-03-TOP-05 Neufassung der Marktsatzung der Stadt Burgkunstadt|05 Neufassung der Marktsatzung der Stadt Burgkunstadt]]===
+
===[[Stadtratssitzung-2020-03-03-TOP-04 Neufassung der Marktsatzung der Stadt Burgkunstadt|04 Neufassung der Marktsatzung der Stadt Burgkunstadt]]===
 +
{{:Stadtratssitzung-2020-03-03-TOP-04 Neufassung der Marktsatzung der Stadt Burgkunstadt}}
  
===[[Stadtratssitzung-2020-03-03-TOP-06 Förderprogramm Digitalbudget für das digitale Klassenzimmer - Auftragsvergabe für IT-Ausstattung der Friedrich-Baur-Grundschule Burgkunstadt|06 Förderprogramm Digitalbudget für das digitale Klassenzimmer - Auftragsvergabe für IT-Ausstattung der Friedrich-Baur-Grundschule Burgkunstadt]]===
+
===[[Stadtratssitzung-2020-03-03-TOP-05 Förderprogramm Digitalbudget für das digitale Klassenzimmer - Auftragsvergabe für IT-Ausstattung der Friedrich-Baur-Grundschule Burgkunstadt|05 Förderprogramm Digitalbudget für das digitale Klassenzimmer - Auftragsvergabe für IT-Ausstattung der Friedrich-Baur-Grundschule Burgkunstadt]]===
 +
{{:Stadtratssitzung-2020-03-03-TOP-05 Förderprogramm Digitalbudget für das digitale Klassenzimmer - Auftragsvergabe für IT-Ausstattung der Friedrich-Baur-Grundschule Burgkunstadt}}
  
===[[Stadtratssitzung-2020-03-03-TOP-07 Vorstellung abgeschlossener Baumaßahmen - Erweiterung des FFW-Hauses Hainweiher um einen Gemeinschaftsraum und sanitäre Anlagen|07 Vorstellung abgeschlossener Baumaßahmen - Erweiterung des FFW-Hauses Hainweiher um einen Gemeinschaftsraum und sanitäre Anlagen]]===
+
===[[Stadtratssitzung-2020-03-03-TOP-06 Vorstellung abgeschlossener Baumaßahmen - Erweiterung des FFW-Hauses Hainweiher um einen Gemeinschaftsraum und sanitäre Anlagen|06 Vorstellung abgeschlossener Baumaßahmen - Erweiterung des FFW-Hauses Hainweiher um einen Gemeinschaftsraum und sanitäre Anlagen]]===
 +
{{:Stadtratssitzung-2020-03-03-TOP-06 Vorstellung abgeschlossener Baumaßahmen - Erweiterung des FFW-Hauses Hainweiher um einen Gemeinschaftsraum und sanitäre Anlagen}}
  
===[[Stadtratssitzung-2020-03-03-TOP-08 Vorstellung der Kosten abgeschlossener Baumaßnahmen - Erweiterung des Evangelischen Kindergarten um eine 3. Regelgruppe|08 Vorstellung der Kosten abgeschlossener Baumaßnahmen - Erweiterung des Evangelischen Kindergarten um eine 3. Regelgruppe]]===
+
===[[Stadtratssitzung-2020-03-03-TOP-07 Vorstellung der Kosten abgeschlossener Baumaßnahmen - Erweiterung des Evangelischen Kindergarten um eine 3. Regelgruppe|07 Vorstellung der Kosten abgeschlossener Baumaßnahmen - Erweiterung des Evangelischen Kindergarten um eine 3. Regelgruppe]]===
  
===[[Stadtratssitzung-2020-03-03-TOP-09 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO|09 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO]]===
+
===[[Stadtratssitzung-2020-03-03-TOP-08 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO|08 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO]]===
  
===[[Stadtratssitzung-2020-03-03-TOP-10 Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 04.02.2020 und 11.02.2020|10 Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 04.02.2020 und 11.02.2020]]===
+
===[[Stadtratssitzung-2020-03-03-TOP-09 Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 04.02.2020 und 11.02.2020|09 Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 04.02.2020 und 11.02.2020]]===
  
===[[Stadtratssitzung-2020-03-03-TOP-11 Anfragen|11 Anfragen]]===
+
===[[Stadtratssitzung-2020-03-03-TOP-10 Anfragen|10 Anfragen]]===
  
 
=Fußnoten=
 
=Fußnoten=

Aktuelle Version vom 30. April 2020, 08:10 Uhr

Bauausschuss

Sitzungstag: Dienstag, 03. März 2020

Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Öffentliche Tagesordnung<ref>Quelle der Tagesordnung: Stadt Burgkunstadt</ref>

01 Bekanntgabe

02 Bauantrag auf Errichtung eines Carports auf dem Grundstück Flst.Nr. 27 der Gemarkung Burgkunstadt (Fliehgasse 1) (2020-0004)

03 Bauantrag auf Errichtung eines Einfamilienhauses mit Carport auf dem Grundstück Flst.Nr. 1306 der Gemarkung Burgkunstadt (Am Bauershof 17a) (2020-0006)

04 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 04.02.2020

Stadtrat

Sitzungstag: Dienstag, 03. März 2020

Sitzungsbeginn: 19:15 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Öffentliche Tagesordnung<ref>Quelle der Tagesordnung: Stadt Burgkunstadt</ref>

01 Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Anlagen für das Jahr 2020

Projekt Projekt::Haushalt 2020
Stichwort Stichwort::Haushalt
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-03-03
Antragsteller Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum Beschlussdatum::2020/03/03
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> [[Beschluss::Haushaltssatzung der Stadt Burgkunstadt

- Landkreis Lichtenfels - für das Haushaltsjahr 2020 Auf Grund der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Stadt folgende Haushaltssatzung:

§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 wird hiermit festgesetzt; er schließt

im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 15.447.430 EUR und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 9.005.455 EUR ab.


§ 2 Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen wird auf 2.051.785 EUR festgesetzt.


§ 3

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festge- setzt.

§ 4

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 340 v. H.

b) für die Grundstücke (B) 340 v. H.

2. Gewerbesteuer 350 v. H.


§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 2.400.000 EUR festgesetzt.


§ 6

Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen.



§ 7

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2020 in Kraft.


Burgkunstadt,



Stadt Burgkunstadt

                                                                                                     (Siegel)


Frieß Erste Bürgermeisterin]]

Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis [[Abstimmungsergebnis::Ja-Stimmen:

18 Nein-Stimmen:

0]]

Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::


02 Beschlussfassung über die Finanzplanung 2019 - 2023

Projekt Projekt::Finanzplanung 2019-2023
Stichwort Stichwort::Finanzplanung
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-03-03
Antragsteller Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum Beschlussdatum::2020/03/03
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat beschließt die Finanzplanung für die Jahre 2019 - 2023.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis [[Abstimmungsergebnis::Ja: 18

Nein: 3]]

Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::


03 Antrag auf Erlass einer zweiten Einbeziehungssatzung für Kirchlein; Aufstellungsbeschluss

Projekt Projekt::Kirchlein
Stichwort Stichwort::Einbeziehungssatzung
Straße Straße::Salzrinne
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-03-03
Antragsteller Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum Beschlussdatum::2020/03/03
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> [[Beschluss::Der Stadtrat beschließt, für einen Teilbereich des Grundstückes Flst.Nr. 454 der Gemarkung Kirchlein (ca. 3.300 m² entlang der Straße Salzrinne) eine Einbeziehungssatzung zu erlassen. Es ist eine Zufahrt zum hinteren Grundstücksbereich vorzusehen.

Der Antragsteller hat mit der Ausarbeitung der Einbeziehungssatzung und der Durchführung des Verfahrens das Büro TB Markert PartG mbB, Pillenreuther Str. 34, 90459 Nürnberg, zu beauftragen.

Sämtliche, im Rahmen des Erlasses der Einbeziehungssatzung anfallenden Kosten hat der Antragsteller zu übernehmen.

Das Risiko, dass das Verfahren evtl. nicht zu einem positiven Abschluss gelangt, hat ebenfalls der Antragsteller zu tragen.]]

Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis [[Abstimmungsergebnis::Ja: 10

Nein: 0]]

Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::Nein


04 Neufassung der Marktsatzung der Stadt Burgkunstadt

Projekt Projekt::Marktsatzung der Stadt Burgkunstadt
Stichwort Stichwort::Marktsatzung
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-03-03
Antragsteller Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum Beschlussdatum::2020/03/03
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat beschließt die Marktsatzung gemäß dem als Anhang beigefügten Entwurf.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis [[Abstimmungsergebnis::Ja: 18

Nein: 0]]

Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::


05 Förderprogramm Digitalbudget für das digitale Klassenzimmer - Auftragsvergabe für IT-Ausstattung der Friedrich-Baur-Grundschule Burgkunstadt

Projekt Projekt::Friedrich-Baur-Grundschule Burgkunstadt
Stichwort Stichwort::Vergabe
Straße Straße::Pestalozzistraße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-03-03
Antragsteller Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum Beschlussdatum::2020/03/03
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> [[Beschluss::1. Der Stadtrat beschließt, den Beschluss vom 04.02.2020 zur Vergabe an die Compu-House GmbH (Auftragswert 15.603,30 EUR brutto aus formellen Gründen aufzuheben.

2. Der Stadtrat beschließt, die Firma Compu-House aus Weismain mit der Lieferung und Installation von IT-Medientechnik für die Friedrich-Baur-Grundschule gemäß Angebot vom 21.02.2020 zum Preis von 16.287,36 EUR brutto zu beauftragen.]]

Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis [[Abstimmungsergebnis::zu 1)

Ja: 18 Nein: 0

zu 2) Ja: 18 Nein: 0]]

Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::16287,36
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::Compu-House GmbH
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::


06 Vorstellung abgeschlossener Baumaßahmen - Erweiterung des FFW-Hauses Hainweiher um einen Gemeinschaftsraum und sanitäre Anlagen

Projekt Projekt::Freiwillige Feuerwehr Hainweiher
Stichwort Stichwort::Vorstellung abgeschlossener Baumaßahmen
Straße Straße::Hainweiher
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-03-03
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::2020/03/03
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat nimmt von den vorgestellten Kosten für die Erweiterung des FFW-Hauses Ebneth-Hainweiher Kenntnis.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis [[Abstimmungsergebnis::Ja: 18

Nein:0]]

Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Ja
Vergabe Vergabe::


07 Vorstellung der Kosten abgeschlossener Baumaßnahmen - Erweiterung des Evangelischen Kindergarten um eine 3. Regelgruppe

08 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO

09 Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 04.02.2020 und 11.02.2020

10 Anfragen

Fußnoten

<references/>