Stadtratssitzung-2017-01-10: Unterschied zwischen den Versionen

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===05 Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Burgkunstadt; Umsetzung des Gesetzes zur Bekämpfung ausbeuterischer Kinderarbeit bei der Grabsteinherstellung===
 
===05 Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Burgkunstadt; Umsetzung des Gesetzes zur Bekämpfung ausbeuterischer Kinderarbeit bei der Grabsteinherstellung===

Version vom 11. Januar 2017, 12:39 Uhr

Bauausschuss

Öffentlich

TOP 01: Bauantrag auf Anbau einer Lagerhalle an die best. Stellplatzüberdachung auf dem Grundstück Flst.Nr. 1 der Gemarkung Gärtenroth

TOP 02: Bauantrag auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Carport auf dem Grundstück Flst.Nr. 703/2 der Gemarkung Mainroth

TOP 03: Bauantrag auf Verlängerung der Dachgaube am best. Wohnhaus auf dem Grundstück Flst.Nr. 987/1 der Gemarkung Burgkunstadt

TOP 04: Errichtung einer einseitigen Großflächenwerbeanlage (angestrahlt) auf dem Grundstück Flst.Nr. 74 der Gemarkung Weidnitz

ThMü regt an, eine Satzung zu erlassen, um eine Regelung für die Aufstellung von Werbetafeln zu erlassen.

Herr We: Dies ist möglich

ChFr: Wird vorbereitet

Beschluss

  • Errichtung der Werbeanlage mit 1 Gegenstimme (BeVo) abgelehnt

TOP 05: Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 07.12.2016

Stadtrat

Dienstag, 10. Januar 2017 um 19:30 Uhr

Sitzungssaal des Rathauses

Entschuldigt fehlen: MaHo, FrRa

Öffentlich

Anträge zur Tagesordnung:

WoSi: Verlegung von TOP 7 in den Haupt- und Finanzausschuss

ChFr: Verschiedes besser nichtöffentlich diskutieren

  • Beschluss angenommen - mit 4 Gegenstimmen (ThMü, AlHa, EdBe, VrFl)

01 Bekanntgaben

Am 22.02.2017, 19:00 Uhr im Rathaus: Vorstellung Seniorengemeinschaft - öffentliche Infoveranstaltung

02 Planungsvorstellung der Vollausbaumaßnahme Leite

Projekt Projekt::Leite
Stichwort Stichwort::Straßenausbau
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-01-10
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::2017/01/10
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, die Ausschreibung der Vollausbaumaßnahme Leite vorzunehmen. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der haushaltsrechtlichen Einzelfallgenehmigung durch das Landratsamt Lichtenfels.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::Einstimmig
Maßnahmen Maßnahme::Ausschreibung vornehmen - vorbehaltich haushaltsrechtlicher Einzelfallgenehmigung durch das Landratsamt Lichtenfels
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::420.000
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::Die Kosten für den Ausbau der Ortsstraße Leite wurden in der Stadtratssitzung am 7. Juni 2016 mit 338.000 € angegeben wurden. In der Sitzung vom Dienstag sind nun 420.000 € angegeben.
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Ja
Vergabe Vergabe::

Sachverhalt

Ingenieurbüro Kellner stellt die Planungen vor. Kosten:

53.000 Kanal

97.000 Wasser

235.000 Straßenbau

14.000 Glasfaser / Leerrohre (Kabel wird später eingeblasen)

ca. 420.000 € Gesamtkosten

Kosten für Entsorgung des Teers sind enthalten

Diskussion

MiDo: Kanal neu verlegen?

Ing.Büro: Kanalneuverlegung kostet ca. 250 - 300 €/m, Inliner ca. 90 €/m

EdBe: Wasser in Bergstraße später verlegen?

Ing.Büro: Zu teuer

AlHa: Wann soll Bergstraße saniert werden?

SvDi: Eigentlich ist sie als nächstes dran, soll aber geschoben werden, um die Anlieger (die auch an Leite Grundstücke haben) zu entlasten

Hr.Ko: Baubeginn geplant für März/April

03 Sanierung des Kirchplatzes in Mainroth - Ausschreibung

Projekt Projekt::Kirchplatz Mainroth
Stichwort Stichwort::Dorferneuerung
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-01-10
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::2017/01/10
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> [[Beschluss::Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, die Ausschreibung vom Kirchplatz Mainroth vorzunehmen. Das Büro HTS soll den Planungsauftrag über die Leistungsfassen 5-9 erhalten.Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der haushaltsrechtlichen Einzelfallgenehmigung durch das Landratsamt Lichtenfels.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen Maßnahme::Ausschreibung vornehmen - vorbehaltich haushaltsrechtlicher Einzelfallgenehmigung durch das Landratsamt Lichtenfels
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Ja
Vergabe Vergabe::

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung vom 13.09.16 wurde das Planungskonzept vorgestellt. Am 22.12.16 ging der Förderbescheid bei der Stadt ein. Schnellstmöglich soll die Ausschreibung durchgeführt werden, um einen annehmbaren Preis für die Baumaßnahme zu erzielen.

Diskussion

EdBe: Sind alle beantragten Maßnahmen genehmigt? Förderhöhe und Fördersumme?

Hr. Pü: Es gibt einen Vorabbescheid per Mail. So genehmigt wie vorgeschlagen. 60 % Förderung; Fördersumme 110.000 € von ALE



05 Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Burgkunstadt; Umsetzung des Gesetzes zur Bekämpfung ausbeuterischer Kinderarbeit bei der Grabsteinherstellung

06 Zustimmung zum Zuschussvertrag der GAB

07 Haushaltsplanung 2017 - Vorstellung der investiven Maßnahmen

08 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO

09 Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 28.11.2016 und 07.12.2016

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