Grundsatzprogramm des Bürgerverein Burgkunstadt e.V.

Schritt für Schritt in eine gute Zukunft.

Hierbei handelt es sich um die Diskussionsgrundlage für einen Entwurf, der noch von der Mitgliederversammlung beschlossen werden muss.

Transparenz

Die Grundlage aller kommunalen Entscheidungsprozesse sind objektiv richtige und umfassende Informationen. Dazu müssen bestimmte Informationen seitens der Stadt aktiv zur Verfügung gestellt werden, weitergehende Informationen müssen für Bürger und Stadträte auf der Grundlage eines subjektiv-öffentlichen Rechts zugänglich und transparent sein. Frühzeitige und umfassende Informationen sind nach unserer Überzeugung die grundlegende Bedingung für erfolgreiche Bürgerbeteiligung, eine effektive Stadtratsarbeit und wachsendes Vertrauen in die Kommunalpolitik.

Bürgerinformationssatzung

Mit einer Bürgerinformationssatzung wird ein Rechtsanspruch auf Zugang zu öffentlichen Informationen geschaffen. Akteneinsicht ist ein Bürgerrecht. Der Bürger, der sich für öffentliche Angelegenheiten interessiert, ist kein Bittsteller, sondern muss sich als Teil der Zivilgesellschaft auf Augenhöhe mit der Stadtpolitik fühlen dürfen.

Stärkung der Lokalpresse

Eine effektive Kontrolle der Kommunalpolitik durch einen aufgeklärten Lokaljournalismus halten wir für eine notwendige Bedingung zur nachhaltigen Pflege demokratischer und rechtsstaatlicher Strukturen.

Kommunalwiki

Über ein Kommunalwiki sollen kommunalpolitische Informationen von öffentlicher Bedeutung für die Burgkunstadter Bürger schnell und unkompliziert zugänglich sein.

Bürgerbeteiligung

Bürgerhaushalt

Die Stadtverwaltung hat sich um Haushaltstransparenz zu bemühen. Bürger sollen zumindest über Teile des Haushalts mitberaten dürfen.

Zukunftswerkstatt<ref>http://de.wikipedia.org/wiki/Zukunftswerkstatt</ref>

Mit einer Zukunftswerkstatt Burgkunstadt soll ein weiteres kommunales Planungswerkzeug geschaffen werden. Bürger, die die von Planung betroffen sind, sollen vom Objekt zum Subjekt der Planung werden und sich Handlungsräume erschließen<ref>http://de.wikipedia.org/wiki/Zukunftswerkstatt</ref>.

Bürgeranträge und Bürgerbegehren

Bürgerenträge und Bürgerbegehren sehen wir als geeignete Mittel an, auch Minderheiten eine Mitwirkungs- und -gestaltungsmöglichkeit in der Kommunalpolitik zu geben.

Stadtentwicklung<ref>siehe http://de.wikipedia.org/wiki/Stadtentwicklung#Instrumente_der_Stadtentwicklung</ref>

Identität

"Verfassungspatriotismus"

Welche Grundrechte spielen für uns eine besondere Rolle und wie können wir ihre Bedeutung vor Ort stärken?

Stadtentwicklungsprogramm

Stadtentwicklungsprojekte für einen mittelfristigen Zeitraum

Fußnoten

<references />