Quelltext der Seite Betriebs- und Geschäftsgeheimnis


==Aus unserem Grundsatzprogramm==

===[[Transparenz]]===
Grundlage aller kommunalen Entscheidungsprozesse ist eine objektiv richtige und umfassende [[Information]]. Dazu müssen grundsätzliche Informationen seitens der Stadtverwaltung aktiv zur Verfügung gestellt werden, weitergehende Informationen müssen für Bürger und Stadträte auf der Grundlage eines Rechtsanspruchs zugänglich, vollständig, wahrheitsgemäß und transparent sein. Die Grundsätze des [[Datenschutz]]es sind dabei mit großer Sorgfalt zu wahren. [[Betriebs- und Geschäftsgeheimnis]]se sind zu schützen. Frühzeitige und umfassende Informationen sind nach unserer Überzeugung ''die'' grundlegende Bedingung für erfolgreiche [[Bürgerbeteiligung]], eine effektive [[Stadtrat]]sarbeit, gute Entscheidungen und wachsendes Vertrauen in die [[Kommunalpolitik]].

== Normen ==
==={{GeschGehG}}===

==={{VgV}}===
* {{VgV 5}} [[Wahrung der Vertraulichkeit]]

==Rechtsprechung==

===Bundesverfassungsgericht (BVerfG)===
* {{BVerfG 1 BvR 2087/03}} = [[BVerfGE 115, 205]] - [[Betriebs- und Geschäftsgeheimnis]]

==={{BVerwG}}===
* {{BVerwG 20 F 3.19}}

==Siehe auch==
* [[Berufsfreiheit]]
* [[Vertraulichkeit]]

[[Kategorie: Grundsatzprogramm]]
[[Kategorie:Grundrechte]]
[[Kategorie: Vergaberecht]]