Die gesplittete Abwassergebühr

von Thomas Müller, Umweltreferent im Stadtrat Burgkunstadt

Was ist die gesplittete Abwassergebühr und warum muss sie eingeführt werden?

Thomas Müller: Unter Abwasser versteht man Schmutzwasser (z. B. aus der Toilette, aus der Dusche oder gewerbliches Abwasser) und Niederschlagswasser (z. B. Regenwasser von Hausdächern). Beides wird in Burgkunstadt zum größten Teil über einen Mischkanal in die zentrale Kläranlage entsorgt.

Bisher wurden für das Abwasser genauso viele Kubikmeter in Rechnung gestellt, wie man an Trinkwasser verbraucht hat (sog. Frischwassermaßstab). Darin waren auch alle Kosten für das Niederschlagswasser enthalten. Die Gebühren für die Abwasserentsorgung müssen kostendeckend sein und sind nach dem Ausmaß zu berechnen, in dem die öffentlichen Einrichtungen benutzt werden (Art. 8 Kommunalabgabengesetz).
Die Abrechnung nach dem Frischwassermaßstab ist nur dann anwendbar, wenn die Kosten der Niederschlagswasserbeseitigung geringfügig sind. Laut Baye-rischem Verwaltungsgerichtshof muss eine gesplittete Abwassergebühr dann eingeführt werden, wenn der Anteil der Kosten für die Beseitigung des Nieder-schlagswassers mehr als 12 % beträgt. In Burgkunstadt liegt der Anteil bei ca. 22 % (Stand Oktober 2015). Dadurch wird die Neuregelung - die gesplittete Abwassergebühr - erforderlich.

Wie wird künftig berechnet werden?

Thomas Müller: Die Kosten für Trinkwasser wer-den, wie bisher auch, nach dem tatsächlichen Verbrauch (m³ laut Wasseruhr) berechnet. Die Ab-wassergebühr wird künftig aufgeteilt in erstens die Schmutzwassergebühr und zweitens in die Gebühr für Niederschlagswasser.

Die Schmutzwassergebühr wird für genauso viele Kubikmeter Wasser berechnet, wie man an Frischwasser verbraucht. Aller-dings wird sie günstiger sein als die bisherige Abwassergebühr.

Die neue Gebühr für das Niederschlagswasser wird pro Quadratmeter versiegelter Fläche auf dem eigenen Grundstück berechnet. Niederschlagswasser, das im Boden versickert, bleibt dabei unberücksichtigt.

Was bedeutet das konkret für meinen Geldbeutel?

Thomas Müller: Entlastet werden alle Haushalte, bei denen wenig versiegelte Flä-chen pro Person vorhanden sind, wie z. B. bei Einfamilienhäusern mit durchschnittlich vier Personen oder Mietwohnungen in Mehrfamilienhäusern. So dürften mehr als zwei Drittel aller Haushalte in Burgkunstadt durch die Neuregelung günstiger gestellt werden.
Durch die gesplittete Abwasser-gebühr werden vor allem finanziell schwächere Familien entlastet, die sich regelmäßig eine geringere Wohnfläche im Ver-hältnis zur Grundstücksgröße teilen. Die finanziell Schwachen wurden bei der jetzigen Form der Gebührenberechnung bisher benachteiligt, Grundstückseigen-tümer mit großen versiegelten Flächen - etwa Parkplätzen - wurden dagegen bisher bevorzugt. Die gesplittete Abwassergebühr ist gerecht und solidarisch. Und sie ist rechtlich zwingend, es gibt keinen Ermessensspielraum.

Wie kann ich von der Neuregelung profitieren?

Thomas Müller: Es besteht die Möglichkeit, durch Versickern von Niederschlags-wasser die Kosten zu senken und gleichzeitig die Umwelt zu schützen. Wer unnötige Versiegelungen vermeidet oder rückgängig macht, entlastet Bäche und Flüsse bei Starkregenereignissen und erhält obendrein noch den  wünschenswerten natürlichen Grundwasserstand.